INSEK 2030+

Nach einem fast zweijährigen Beteiligungsprozess der Öffentlichkeit hat der Gemeinderat im Mai 2019 das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Wiesloch 2030+ beschlossen. 

Der INSEK-Prozess

Im September 2017 startete der Prozess zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Wiesloch 2030+ - kurz „INSEK 2030+“ - mit einem Infostand auf dem Herbstmarkt. Anschließend erfolgte zwischen November und Januar eine umfangreiche Bürgerbefragung zu verschiedenen Themen der Stadtentwicklung. Um gezielt die Gruppe der Jugendlichen einzubinden, fand im Februar ein Jugendforum im Ratssaal des Rathauses statt. 

Mit der Auftaktveranstaltung im Februar 2018 startete in Wiesloch die nächste Phase des "INSEK 2030+". Insgesamt 172 Teilnehmende fanden sich im Minnesängersaal des Palatins ein, um einen Einblick in ausgewählte Ergebnisse der Bürgerbefragung und Bestandsanalyse zu erhalten sowie zu erfahren, wie es mit dem Stadtentwicklungsprozess weitergeht. Im April und Mai 2018 folgten fünf Bürger-Workshops in den Stadtteilen. Hier wurden jeweils in zwei Kleingruppen verschiedene Fragestellungen bearbeitet. 

Mit der Vernetzungswerkstatt fand dann der letzte Bürgerworkshop im Rahmen des INSEK Wiesloch 2030+ statt. Wie auch bei den Workshops in den Stadtteilen, haben sich in der Vernetzungswerkstatt wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger eingebracht. Ziel der Veranstaltung war, die Ergebnisse der Stadtteilworkshops aufeinander abzustimmen und zu vernetzen. Auf der breiten Grundlage der vielen Ergebnisse der Bürgerbeteiligung wurde anschließend der Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes erarbeitet, der dann in einer Klausurtagung des Gemeinderates diskutiert und modifiziert wurde. Anschließend erfolgte in einem finalen Arbeitsschritt die Fertigstellung des INSEK durch das beauftragte Büro Weeber+Partner.

Im Juni 2019 war die gesamte Bürgerschaft zu einer öffentlichen Abschlussveranstaltung in den Minnesängersaal des Palatin eingeladen, bei der das Büro Weeber+Partner die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses und das verabschiedete Integrierte Stadtentwicklungskonzept Wiesloch 2030+ vorstellte. Die Verwaltung berichtete über die Umsetzungsstrategie. Anschließend konnten die ausgestellten Konzeptpläne bei einem kalten Getränk begutachtet werden.

Die Umsetzungsstrategie

Nachdem das Konzept im Mai 2019 durch den Gemeinderat beschlossen wurde, liegt die Herausforderung nun in der Umsetzung der Maßnahmen. Natürlich können aber nicht alle Maßnahmen gleichzeitig umgesetzt werden. Das INSEK selbst hat schon zweierlei Priorisierungen vorgenommen. Zum einen unterscheidet es in "wesentliche" und "sonstige" Maßnahmen. Zum anderen wurde für die Maßnahmen erste Einschätzungen vorgenommen, in welchem Zeitraum (kurz, mittel und langfristig) die Maßnahmen realisiert werden können.
 
Aufbauend auf den Vorschlägen des beauftragten Büros hat die Verwaltung ein Vorgehen entwickelt, um die Umsetzung und Fortführung des INSEK zu sichern. Dazu wird auf verschiedene Bausteine zurückgegriffen.
 
Einrichtung einer AG INSEK Umsetzung
Die AG INSEK Umsetzung ist bereits eingerichtet und hat in gemeinsamer Abstimmung die weiteren Bausteine der Umsetzungsstrategie festgelegt. Mitglieder der AG Umsetzung sind die Themenbeauftragten, der Verwaltungsvorstand und die Fachbereichsleitungen. Je nach Bedarf können weitere Fachleute, beispielsweise die jeweiligen Projekt-Bearbeitenden, in die AG einbezogen werden. Aufgabe der AG ist es, die Maßnahmenumsetzung innerhalb der Verwaltung und die Rückkopplung mit den Gremien zu koordinieren. Insbesondere wird in der AG INSEK Umsetzung die interne Abstimmung über die für den nächsten Haushalt vorzuschlagenden Maßnahmen aus dem INSEK stattfinden.
 
Anmeldung der INSEK-Projekte für den jeweiligen Haushalt
Die Haushaltsverantwortlichen erarbeiten Vorschläge, welche INSEK-Maßnahmen als nächstes umgesetzt werden können. Innerhalb der AG INSEK Umsetzung findet zunächst eine Rückkopplung und Abstimmung der Vorschläge statt. Anschließend erfolgt eine Vorstellung und Beratung der Projektliste in den gemeinderätlichen Gremien. Die bereits mit den Gremien abgestimmten Vorschläge finden anschließend nach dem üblichen Vorgehen (interne Abstimmung und Haushaltsberatung im Gemeinderat) ihren Weg in den Haushalt.
 
Fortschreibung der Maßnahmenliste
Damit jederzeit ein guter Überblick über den aktuellen Umsetzungsstand besteht, wird die Maßnahmenliste regelmäßig fortgeschrieben und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. In aufbereiteter Form wird sie Anlage zur Haushaltsberatung sein.
 
Bericht über Maßnahmenumsetzung in den Gremien
Auf der Basis der fortgeschriebenen Gesamtmaßnahmenliste findet einmal jährlich ein öffentlicher Bericht über den Fortschritt der Maßnahmenumsetzung statt. Hier wird insbesondere auch über den Sachstand von laufenden oder bereits umgesetzten Maßnahmen berichtet.
 
Regelmäßige Bürgerveranstaltung
Ab dem Jahr 2020 ist einmal jährlich, jeweils im Frühjahr, eine Bürgerveranstaltung vorgesehen. Neben einen Gesamtüberblick über den Umsetzungsstand können in dieser Veranstaltung einzelne Maßnahmen und Projekte vertieft behandelt werden. Das Format dieser Veranstaltung wird individuell abgestimmt auf die jeweils laufenden bzw. anstehenden Projekte. Auch der Ort der Veranstaltung kann flexibel, abgestimmt auf den jeweils räumlichen Schwerpunkt der Maßnahmen, gewählt werden.
 
Einführung einer Kennzeichnung in den Sitzungsvorlagen
Zukünftig wird in allen Vorlagen der gemeinderätlichen Gremien eine Kennzeichnung erfolgen, die auf einen Blick erkennen lässt, ob es sich dabei um eine Maßnahme aus dem INSEK Wiesloch 2030+ handelt.
 
Fortschreibung des INSEK
Nach etwa 5 bis 6 Jahren ist eine Fortschreibung des INSEK Wiesloch 2030+ vorgesehen. Daran sollen natürlich auch wieder die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Format und Umfang der Bürgerbeteiligung und auch der Fortschreibung sind aktuell noch offen. Hier wird zu gegebener Zeit ein Vorschlag in der AG INSEK Umsetzung erarbeitet und mit dem Gemeinderat abgestimmt.